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Thomas öffentliches Tagebuch

The world of a photographing lute enthusiast


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Facebook - ein Massenmedium?
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Im Perlentaucher schlägt Rüdiger Wischenbart vor, Facebook als Massenmedium zu betrachten, um den Problemen mit "Hatespeach" - allgemein der Kontrolle von Inhalten auf der Plattform zu begegnen. Dabei verkennt Wischenbart aber, dass Facebook (oder andere solche Angebote) eben Plattform ist. Hier haben wir ein Konstrukt, dass eine Firma jemandem die Möglichkeit bietet, sich öffentlich zu äussern.
Die Plattform nun für die Inhalte in Haftung zu nehmen ist nu insofern legitim, als sie die Funktion eines Hausherren übernimmt und man sich beispielsweise auch nicht gefallen lassen muss, zu Besuch bei einem Freund Beleidigungen über sich ergehen zu lassen. Da spricht man den Hausherren an und erwartet, dass er Ordnung in seinem Haus herstellt. Justiziabel für die Beleidigung kann aber nicht der Hausherr sein. Man kann ihn bestenfalls dafür sanktionieren, die guten Sitten nicht durchgesetzt zu haben.
Facebook also als ein Massenmedium analog TV oder Zeitungen zu begreifen versteht die Rolle des Unternehmens innerhalb des Kommunikationsprozesses falsch. In einem klassischen Medium (TV, Zeitungen, Rundfunk) gibt es den Sender einer Mitteilung, den Autor als aktiven Teil innerhalb des Kommunikationsprozesses. Und es gibt den passiven Empfängern.
Auf Facebook ist der Sender so gut wie nie Facebook, sondern es handelt sich um Privatpersonen oder Unternehmen, die eine Mitteilung senden. Auf die Printmedien übertragen würde der Vorschlag von Wischenbart bedeuten, man  würde das Papier für den Inhalt des Artikels verantwortlich machen, der auf ihm gedruckt wurde.

"Hatespeach" lässt sich juristisch wohl noch ganz gut fassen. Es entspricht der guten alten Beleidigung.
Aber was "alternative Wahrheiten" betrifft wird es schon schwierig. Dummheit kann man schlecht verbieten - und jeder Versuch in diese Richtung gerät in den Verdacht von Zensur und "Denkverboten". Das kann man nicht wollen.
Problematisch ist ja eigentlich nicht, dass Leute dumm sind und sich auf Facebook trauen, ihren Unsinn öffentlich zu machen. Sondern der Erfolg, den einige dieser Dummschwätzer haben, bloss weil sie laut sind und entsprechendes Beharrungsvermögen haben: Der Orangene oder die AfD sind bekannte Beispiele.
Wenn nun Werbemassnahmen wie die von Cambridge Analytica im amerikanischen Wahlkampf zur Diskreditierung der Kandidatin Clinton erfolgreich waren muss man sich über Werbung unterhalten, nicht über den bösen Russen (oder wen auch immer), der diese Werbung bestellt hat.

Das Internet hat eine neue juristisch spannende Ebene gebracht, die heute noch kaum geschützt wird: Wir bewegen uns im Internet international, die Rechtsprechung gilt aber gemäss dem Sitz des jeweiligen Anbieters, im Fall von Facebook sind das Irland und/oder die USA. Jedenfalls Nationalstaaten, deren Rechtsprechung ich in der Schweiz nicht kenne. Hier greift ein Rechtsempfinden - was sehr falsch sein kann! - oder oft auch das Gefühl, sich in einem rechtsfreien Raum zu befinden - was das Benehmen einiger Internet-Heinis erklärt, aber falsch ist.
Es gilt demnach, nationales Recht in diesem internationalen Kontext anwendbar zu bekommen - die Rechtsprechung entsprechend zu verfeinern:
Für die Plattform (Software) und die Werbung (die kommerziellen Kunden von Facebook) müsste das im internationalen Unternehmensrecht vorgesehene Prozedere gelten (also im Prinzip alles wie es jetzt ist), während die von Privatpersonen oder Werbekunden veröffentlichten Inhalte das Recht des jeweiligen Empfängerlandes gelten müsste. Warum nicht des Senders? Weil in dem Fall die Sender sich den am wenigsten regulierten Standort aussuchen können und eine Regulierung nicht stattfinden würde. Werde ich also von einem Posting aus China oder den USA beleidigt, dann gilt in meinem Fall schweizer Recht. Wird auf meiner Timeline Werbung angezeigt, die nach chinesischem oder amerikanischem Recht legal ist, nach schweizer Recht aber nicht, dann kann der Werbende belangt werden.

Bleibt der Kampf gegen Dummheit im Netz: Die Blasen, die sich bilden gab es schon immer: Liberale umgaben sich mit Liberalen, Sozialisten mit Sozialisten - oder jeweils verwandten Geistern. Das gleiche gilt für Homöopathen, Esoteriker, Trump, Pegidioten, AfDler und ähnliches Gesocks. Der Unterschied ist die Sichtbarkeit - im Internet können sich die Leute, die sich sonst mit ihrem Aluhut in den Keller setzen würden mit Gleichgesinnten austauschen. Was den Philatelisten, Lautenisten und anderen Exoten sehr willkommenes Mittel gegen die Einsamkeit ist soll auch für die politischen Exoten gelten - solange sie von der Meinungsfreiheit gedeckt werden.
Schlechtes Benehmen ist teilweise Sache des Hausherren (dafür gibt es die Hausordnung - terms of use), teilweise der Gerichte.
Dummheit dagegen wird nicht mit Zensur oder Regulierung bekämpft, sondern mit Bildung.





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Dummheit kann man nicht verbieten, das ist richtig.
Wo sich mit den "alternativen Fakten" auch ein Problem ergeben würde ist die Sache: Das ist doch keine neue Erfindung. Die gibt es doch nicht erst seit Facebook.
"Alternative Fakten" waren z. B. auch die Behauptungen über Massenvernichtungswaffen im Irak.
Was das Problematische daran nun ist: Bringen Regiergungen, reiche Leute, sehr hoch im Sattel sitzende Tiere oder andere "Unantastbare" / "Unverzichtbare" die Fake-News in Umlauf, auch wenn es sich als das erweist, dafür wird keiner von denen bestraft.
Privatleuten, kleineren Firmen und kleineren Gruppen will man das aber juristisch zur Last legen, nur weil einem nicht passt, was an Inhalten von deren Seiten kommt.
Das widerspricht sich allein schon mit dem System, was man sich selbst aufstellt, auf dessen Basis man arbeitet.
Entweder sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich oder nicht. Einfach die Kleineren bestrafen, weil die nicht so viel Geld haben, um sich juristisch dagegen zu wehren, oder weil sie nicht irgendeine Mafia haben, die sie gegen extralegale Handlungen der anderen Partei schützt, und die Größeren laufen lassen, weil das, was sie machen, irgendeinem anderen im System liebsam ist, das ist einfach keinem gewöhnlichen Menschen als gerecht verkaufbar.
Jedes Kind kriegt es mit, wenn ein anderer mehr darf als es selbst und dafür kein plausibler Grund vorliegt.
(Ich weiß, es gibt den Spruch "was dem Jupiter erlaubt ist, das ist dem Bullen noch lange nicht erlaubt", eine klassische Beschreibung über Hierarchie, aber man will es hier einmal daran messen, was in den selbstgesteckten Regelwerken steht.)

Deswegen sind allerlei dieser Bemühungen, ein Rechtsverständnis im Netz zu etablieren, welches aber sogar contra den eigenen Regeln arbeitet, und im Ziel dann doch nur Zensur und "Rückzug der Leute von jeglichem Geschehen", sowas von befremdlich und eigentlich macht es auch nur ärgerlich.
Weil es nach außen hin einfach wie ein Versuch wirkt, doch wieder Meinung kontrollieren zu wollen, anderen vorzuschreiben, was sie zu denken haben, denn für gewisse Kreise, ob sie hoch im Sattel sitzen oder ihre Art Meinung gerade angesagt sind, gilt dann doch wieder der Persilschein, sie dürfen alles machen und hinausposaunen, was sie lustig sind, und dürfen sich sogar in ihren Manieren nach allen Regeln der Kunst gegenüber anderen danebenbenehmen, dürfen pöbeln, pampig werden oder selbst Hatespeech der feinsten Sorte verbreiten.
Siehe, was mal zu Amadeu-Antonio-Stiftung vor ein paar Jahren unterwegs war (jedenfalls den Teil, den man durch RT mitbekommen hat), siehe ihren Vorzeige-Russendoping-Journalisten, den die Russen jetzt zur WM nicht einreisen lassen wollten, die ständigen Berichte über Russenpanzer in der Ost-Ukraine vor Jahren, die selbst von Bild-Cheffen noch auf Twitter öffentlich rezitiert, verbreitet und aggressiv verteidigt wurden, als andere schon längst bewiesen hatten, die dabei immer angeführten Fotos stammten aus dem Südossetien-Krieg, oder was sich regelrecht die lautesten Internet-Feministen leisten können, wenn es um Hetze gegen das männliche Geschlecht geht. Wenn die Gegenparteien dazu jeweis nur die Hälfte oder noch weniger des selben Verhaltens in der Öffentlichkeit zeigen, haben die nämlich immer schon irgendwelchen Ärger am Hals.

Edited at 2018-05-14 01:17 pm (UTC)

Natürlich - ein Grundsatz im Rechtsstaat ist, dass ein Gesetz für alle gleich gelten muss (wobei es Ausnahmen gibt und schon immer gab: s. Wehrpflicht). Das findet sich im Grundgesetz unter dem Stichwort "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" - doch da wir inzwischen in Orwell'schen Verhältnissen leben gilt der Zusatz aus "Animal Farm": "... aber einige sind gleicher als andere" (“All animals are equal, but some animals are more equal than others.”)
Das "quod licet Iovi non licet bovi" ist ein alter römischer Spruch, der gerade gegen demokratische Prinzipien spricht und herrschaftliche Prinzipien und Privilegien ausdrückt.

Das Gesetze, die gar nicht befolgt werden können ungültig sind stimmt leider nicht - es sollte aber meiner Meinung nach zumindest gute Gepflogenheit sein.

Dass es schon immer Falschmeldungen und Lügen gab - das ist natürlich eine Binse. Neu ist die Dimension - und dass "Wahrheit" oder auch nur "Nachricht" relativiert wird. Klar fragte schon Pontius Pilatus "was ist Wahrheit?" (Joh 18,38 EU) und wusch seine Hände in Unschuld - dennoch ist Wahrheit ein Anspruch, den man von Politikern verlangen kann und der von Parlament und Presse kontrolliert werden soll. Damit ist eine übereinstimmungen mit den Fakten genannt, Evidenz - etwas, was man beweisen kann.
Hier beisst sich die Wissenschaft etwas in den Schwanz, denn seit Popper wird ja grade Falsifizierbarkeit als wesentliches Kriterium wissenschaftlichen Arbeitens angesehen. Also, dass ich nichts so formuliere, dass es nicht widerlegen kann - also genau das Gegenteil eines Dogmas.
Die Lüge wird unter diesen Umständen etwas umgewertet:
Wenn Rumsfeld behauptete, im Irak hätte es Massenvernichtungswaffen gegeben ist das Verwerfliche, dass er es besser wusste.
Das Trumpeltier ist ein besonders mieses Exemplar, weil er nicht einmal mehr den Anschein erwecken will, Entscheidungen auf der Basis von Tatsachen zu treffen.

Im Netz nun bleibt das grundlegende Übel, dass die Gleichheit, dass Rechtsprinzipien neu definiert werden und wurden, um das Internet der Kommerzialisierung zugänglich zu machen. Ich denke aber, das ist nicht notwendig, sondern man müsste nur etwas feinjustieren. Dazu kommen gewisse grundlegend schon im bisherigen Recht falsch angelegte Themen wie der Urheberschutz.

Dazu kommen gewisse grundlegend schon im bisherigen Recht falsch angelegte Themen wie der Urheberschutz.

...Oder Regulierungen und Gesetze, die im BRD-Recht generell schon lang überkommen sind, also auch im realen Leben und nicht nur im Netz.
Kann man aktuell auf das gerade gesprochene Urteil zu den Dash-Cams verweisen: Machst du als normaler Bürger von irgendetwas ein Foto oder fertigst Bildmaterial von mehr als deiner eigenen Wohnung an, dann ist das pauschal für dich strafbar, gegen jegliche Notwendigkeit für dich oder was auch immer du damit an Schandtaten anderer beweisen kannst.
Jeder Supermarkt, der videoberwacht wird, da wird keine Frage danach gestellt, ob die von mir Bildmaterial anfertigen dürfen oder von ihren Mitarbeitern, selbst sogar wenn es nur dazu dient, diese zu triezen und Gründe für ihre Entlassung zu finden, (gilt da unter AGBs des Hausherren), noch viel weniger, wenn die Kameras im öffentlichen Raum hängen, aber auch von privaten Firmen betrieben und unterhalten werden - nur weil der Staat eine Ausschreibung macht, dass ein privater Dienstleister für ihn einen bestimmten Job erledigen soll.
Oder weil die Firma, die das aufhängen lässt, signifikant wertvolles Eigentum hat.
...Da fragt sich der gewöhnliche Bürger "Und mein Haus/Auto, das ist nicht wertvoll genug?!" oder "Dass ich nicht für einen Unfall verknackt und den Führerschein entzogen kriege, an dem ich keine Schuld habe, das ist nicht wertvoll genug?!".
Es geht da ja nicht darum, dass man beim Nachbarn Peep-Show durch das Fenster macht, sondern dass man nur dieselben Rechte hat wie der Staat, wenn der sein Eigentum schützt, oder wie jemand, der ein größerer und vermögenderer Player ist.
Die Pflichten, die damit verbunden sind, werden der Privatperson ja auch aufgebürdet - und das sogar lang vorher.

Als "überkommen im Netz" kannst du z. B. die hiesige Impressumspflicht, die selbst für Klein- und private Projekte gilt, ansehen.
In dieser Zeit wird die praktisch lediglich dafür genutzt, um irgendwelchen Leuten das Leben schwer zu machen - entweder irgendwelche Abmahnanwälte, die das als ihr Geschäftsmodell betreiben, oder irgendwelche Leute, die dich gern bedrohen, weil ihnen deine Meinung nicht passt.
Und wirklich einen Ansprechpartner benötigen, weil sich jemand aus dem Publikum daneben benimmt oder böse Dinge vorhat, das ist doch in den seltensten Fällen mal so. Und da gehen die Betreiber in der Regel schon selbst gegen vor, weil sie sonst selbst rechtliche Konsequenzen davon kriegen können.
Wozu also jedes Wald- und Wiesenforum, wo sich 5 Leute herumtreiben, mit dieser Pflicht belegen, nur wenn man es nicht unter tiefstem Verschluss und nicht bei Google indexiert hält (was heutzutage aber auch schon schwierig ist, weil sich die Suchmaschinen auch schon nicht mehr an die nofollow-tags im Seitenkopf halten)? Und wenn man es so macht, dann schreien wieder irgendwelche anderen Wichtigtuer "Darknet" und liefern ihren Grund, warum man da 'ran muss...
Was soll dieser Unsinn also?
Ist die typische Manie des deutschen Gesetzgebers "wenn ich irgendein Problem mit jemandem oder seiner Meinung habe, dann muss ich jemanden dafür verklagen können!". Kann nicht damit leben, dass es auch mal heißt "nein, is' nich' - das wirst du mal aushalten müssen".
Oder dass man sich vor dem Anscheißen zuerst mit derjenigen Person 'mal in Verbindung setzen muss, die Administrator des Ganzen ist. (Anscheißen aus dem Dunklen heraus ist ja auch sooo viel ungefährlicher und bequemer...)
Ich meine, es ist ja nicht so, als wenn da bisher das Netz gar keine Lösungen geboten hat.
Hast du ein Problem mit irgendeinem Inhalt, red' einfach mit dem Betreiber zuerst, schreib' ihn an, Möglichkeiten zum Erreichen wurden da schon immer geliefert. Keine Notwendigkeit, in jedem Fall gleich den Anwalt loszuschicken. Und wenn da nichts ist und es um wirklich bedenkliche Inhalte geht, ja dann kann man ihn immer noch losschicken (was aber, auf das ganze Web gerechnet, die Ausnahme ist).
Warum muss man das fleißig ignorieren oder so tun, als wenn das nicht existieren würde?
Ist doch das reinste Schildbürger-Spiel...

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