lautenist

an der Urne

Ich habe ja schon per Briefwahl gewählt und der ganze Zirkus mit Triell und Showdown und wdG (weiß der Geier), was da sonst noch an Blödsinn durch die Medien gezerrt wird, widert mich an. Denn eines ist doch sicher: all die ganzen Dramatisierungen sind bedeutungslos und die vermeintlichen Inhalte gelten nur bis zu Koalitionsverhandlungen. Versprechungen auf Realisierung jenseits der Legislaturperiode kann man sowieso als Fiktion nehmen, selbst wenn man den Parteien abnehmen sollte, sie meinten das ernst.
Darum können die Nasen auch den unmöglichsten und absurdesten Dünnschiss in die Diskussion bringen — es ist bedeutungslos. Bedeutung hat dann möglicherweise ein Koalitionsvertrag. Auch bei dem muß man Vorbehalte anmelden, denn was da drin steht kann schnell obsolet sein oder werden. Und vor der Wahl wissen, was da kommen wird tun wir auch nicht. Derzeit erscheint mir eine Koalition schwarz-grün-gelb als das wahrscheinlichste Ergebnis, gefolgt auf Platz 3 von rot-grün, sollte es für diese Variante reichen. Wahrscheinlicher wäre aber auf dem zweiten Platz eine erneute GroKo. Das Ergebnis wird, egal wie, wenig befriedigend sein. Und die Zuverlässigkeit, genauer, die mangelnde Zuverlässigkeit von Vorhersagen, spielt dabei keine Rolle. Wer immer was immer wählt wählt die Katze im Sack. Auch ein Blick in die Parteiprogramme der vielleicht an einer Regierung beteiligten Partei sagt ja nicht, was dann vereinbart wird, umzusetzen. Und ob das dann auch umgesetzt wird steht noch auf einem ganz anderen Blatt. 

Was man feststellen muß ist, daß die Chance zu grundlegenden und dringend notwendigen Reformen, die Corona geboten hätte, verpasst werden wird. Was ebenso feststeht ist, daß keine der anstehenden Aufgaben zufriedenstellend gelöst werden wird. Genauso steht fest, daß das politische Personal schwach sein wird.

Die Presse bekleckert sich (wie so oft) auch nicht mit Ruhm, wenn sie die gesetzte Werbestrategie der Parteien übernimmt, welche die Kanzlerkandidaten in den Mittelpunkt stellt, die gar nicht zur Wahl stehen. Natürlich hat der Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz eine besondere Bedeutung (als Chef der Exekutive), die aber faktisch bedeutungslos ist, da sie nur die Exekutive betrifft — grob: Die Bundesminister sind an Weisungen des Kanzlers gebunden. Ansonsten wählt man in einer Demokratie nicht die Exekutive sondern die Legislative, also das Parlament. Die wählen dann die Minister und auch den Kanzler.
Also sind Aussagen der Kandidaten, die mit "Ich werde ..." oder "Unter meiner Regierungsverantwortung ... " oder ähnlichem beginnen, per se anmaßend. Alleine die Häufigkeit, mit der die Kandidaten so tun als seien wir eine Wahlmonarchie disqualifiziert sie in meinen Augen, weil sie Demokratie nicht verstanden haben.

Der österreichische Philosoph Karl Popper meinte, "Die Demokratie ist die einzige Staatsform, die wir kennen, in der wir unfähige Politiker unblutig loswerden können." — wenn es aber keine Alternative zu unfähigen Politikern gibt?
Auch das eine Frage, die — mindestens während der nächsten Legislaturperiode — nicht beantwortet werden wird. 

Weitere 4 Jahre, die (politisch) verschwendet sein werden, stehen uns bevor. 

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