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Hysteria Corona - marktgerechte Demokratie

Was Merkels Marktgerechte Demokratie bedeutet kann man derzeit sehr schön in Italien, England und den USA beobachten. Hierzulande wurde das dank der Trägheit des deutschen Michel noch nicht so weit umgesetzt. So daß es nur dem zu verdanken ist, wenn wir nicht genauso in der Katastrophe versinken wie Norditalien und sicher nicht der deutschen Politik, die vor wenigen Wochen noch fand, wir hätten zu viele Krankenhausbetten. Die hochgelobten Pflegekräfte wollte Gesundheitsminister Spahn vor kurzem noch nicht wirklich besser entlohnen, sondern fand, ein paar Stunden freiwillig mehr wären doch ganz okay.

Daß diese merkel'sche Verneinung der Demokratie hingenommen wurde, war bislang vor allem der Legende vom Erfolg der deutschen Wirtschaft geschuldet. 

Wenn ich von marktgerechter Demokratie spreche gebe ich das Primat des Souveräns vom Volk, dem der Staat dienen soll an den Markt (oder die Märkte, wie man heute — falsch — sagt) in der Annahme, es diene dem Volk am besten, wenn man den Markt einfach mal machen läßt. Dabei werden als Maß des Erfolgs betriebswirtschaftliche Größen angelegt. Ökonomie begründet damit selbst ihr Primat, was ein logischer Fehlschluß ist (eigentlich eine Tautologie, die zwar immer wahr ist, aber kein gültiges Argument: wirtschaftliches Wirtschaften ist wirtschaftlich — in der Vereinfachung wird der Unsinn des Arguments deutlich). Darauf haben schon viele hingewiesen, doch wird die Diskussion immer wieder auf der verfehlten Basis von Geld (Was kostet das? Das können wir nicht finanzieren) geführt. Eine eher sinnvolle Diskussion könnte man führen, wenn man fragt, was man erreichen will. Überspitzt gesagt: Warum brauchen wir Deutschland? Warum organisieren wir uns in der Form in der wir es tun? und nicht zuletzt Wer dient wem? Diese Antwort mit Wohlstand zu beantworten ist auf lokaler, nationalstaatlich-deutscher Ebene bis zur Dämlichkeit reduziert und global — also im Kontext der anderen Nationalstaaten und der Einbindung in Staatengebilde (EU, UNO etc.) wenig konstruktiv. Denn der wirtschaftliche Erfolg des Landes beruht derzeit auf Konstruktionen zum Schaden aller. Den Exportweltmeister wie einen Ehrentitel vor sich her zu tragen verkennt, daß wenn wir davon leben, daß andere unsere Güter und Dienstleistungen kaufen wir uns davon abhängig machen, daß sie das auch tun. Weiterhin bedeutet jede Mark (oder heute Euro) Überschuß, daß an anderem Ort dieser Betrag fehlt. Unser Wohlstand bedeutet also die Armut anderer (das ist natürlich ganz stark vereinfacht gesagt — trifft aber den Kern). 

Wer also das aktuelle Krisenmanagement der Bundesregierung lobt sollte bedenken, daß die Regierung letzten Endes viele Probleme mit verursacht hat und man ihr nun nur zugute halten kann, daß sie wenigstens jetzt auf Experten hört, anders als beispielsweise die Dumpfbacke in den USA oder Boris Johnson in Klein-Britannien, der erst durch persönliche Betroffenheit und massive Kritik an dem geplanten Massenmord zu einer Korrektur seiner Entscheidungen gebracht werden konnte. 

Nun kann es nicht Ziel sein, als Konsequenz dieser Krise China kopieren zu wollen. Ich denke, wir sollten zunächst einmal wieder ein Primat der Gesellschaft über die Politik etablieren — was soziale Marktwirtschaft eigentlich bedeutet. Und was über viele Jahrzehnte den Erfolg deutschen Wirtschaftens ausgemacht hat. Dazu gehörte ein übermäßig hohes Bildungsniveau der Bevölkerung, auch in unqualifizierten Berufen. Wobei Bildung natürlich nicht das ist, was man heutzutage darunter versteht. Bildung ist nicht die Eignung zu einem Beruf — quasi der Ersatz der kaiserlichen Ausbildung zum Soldaten die bundesrepublikanische Ausbildung zum Bankangestellten oder Werbemanager. Das Abzuschaffen wäre ein erster, sehr wichtiger Schritt. Soziale Gerechtigkeit wäre ein weiteres Thema, was in alten Tagen deutschen Erfolg ausmachte. Kein Arbeiter mußte dem Vorgesetzten sein Salär mißgönnen. Der Unterschied war berechtigt. Der Beamte wurde für seine Verpflichtung auf den hoheitlichen Auftrag (das wäre auch ein Thema für sich) mit Privilegien beim Kündigungsschutz und der Pension belohnt. Gesundheitswesen, Bildungswesen, Transport, Polizei, Post/Kommunikation - und ja! Auch Banken (wenn sie systemrelevant sind gehören sie nicht in privatwirtschaftliche Hände!) stellen das bereit, was unsere Gesellschaft am Laufen hält und sind wesentlich für den Erfolg.

Wie wäre es, anhand solcher Basics Lehren aus der derzeitigen Krise zu ziehen? Die Diskussion darüber ist überfällig — und nein! Das derzeitige System zu retten ist nicht diskutabel, weil es erwiesenermaßen und zwangsläufig in eine Katastrophe führt.


Schönes Wetter war am Wochenende — nach den ganzen Ausflügen verbrachte ich einen Tag im Garten und habe ein paar Blümchen fotographiert und gelesen

ziemlich überrascht war ich, daß grade dieses Foto auf Instagram besonders beliebt ist
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mein persönlicher Favorit dieser Serie
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Wiesenblümchen
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Osterglocke, wenn ich mich nicht irre
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